Shopify Store rechtssicher gestalten

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Shopify Store rechtssicher gestalten

Die Rechtssicherheit von Online-Shops ist immer wieder ein heiß diskutiertes Thema im E-Commerce und gehört dementsprechend auch zu den meist gefragtesten Themen von Kunden. Als Nichtjurist kann (und darf) ich natürlich keine verbindliche Rechtsberatung geben, dafür aber zahlreiche Tipps, die ich durch die Arbeit mit Shopify in den letzten Jahren sammeln konnte. Im Grunde lässt sich auch ein Shopify-Store mit wenigen Schritten an die aktuelle deutsche Rechtssprechung anpassen. Dabei sind vor allem die folgenden Punkte zu beachten:

Impressum / Anbieterkennzeichnung

Ob Online-Shop oder nicht, eines ist in Deutschland immer wichtig: das Impressum. Bei Wikipedia heißt es dazu prägnant: „Die Impressumspflicht ist die Pflicht, in Druckerzeugnissen und in Online-Veröffentlichungen ein Impressum zu führen. Bei Veröffentlichungen im World Wide Web spricht man von Anbieterkennzeichnung.“ Bei der Erstellung des Impressum sollte darauf geachtet werden, zumindest alle Angaben aus § 5 des Telemediengesetz (TMG) genannt werden. Dazu gehören unter anderem:

  • Name
  • Anschrift
  • E-Mail („Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen“)
  • Umsatzsteueridentifikationsnummer (sofern vorhanden)
  • Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister (sofern vorhanden)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Allgemeine Geschäftsbedingungen (abgekürzt AGB) sind vorformulierten Vertragsbedingungen, mit dem Kunden und sollten im besten Fall immer individuell zusammen mit einem Rechtsanwalt erstellt werden, da es je nach Produkt und Zielgruppe (B2C, B2B) große Unterschiede gibt. Dieses Muster für AGB eines Online-Shop ist speziell auf den Handel von Waren im Internet zugeschnitten und das Muster entspricht, laut Anbieter, der aktuellen Rechtslage.

Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung ist eine Belehrung über das Widerrufsrecht eines Verbrauchers. Im Grund geht es hier nur darum dem Kunden noch einmal mitzuteilen, dass es im Fernabsatzgesetzt das Recht gibt, den Kauf innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Idealerweise wird dem Kunden auf dieser Seite auch gleich ein Beispiel gegeben, wie er den Widerruf einreicht. Eine Vorlage für eine rechtssichere Widerrufsbelehrung kann beispielsweise auch bei FORMblitz heruntergeladen werden.

Datenschutzerklärung (Privacy Policy)

In Deutschland muss ein Webseitenbetreiber gemäß § 13 Abs. 1 TMG den Nutzer unterrichten wenn er Daten erhebt. Zudem muss hier auch genannt werden, ob die Daten (auch teilweise oder anonymisiert) an etwaige Partner weitergegeben werden. Ein populäres Beispiel ist die Weitergabe der Daten an Google, da viele Online-Shops Google Analytics zur Messung der Besucher einsetzen. Auch hier kann, in den meisten Fällen, auf die fertige Datenschutzerklärung für Online-Shop nach den gesetzlichen Vorgaben von FORMblitz heruntergeladen werden.

Alle Rechtstexte auch in Kundenmails

Die oben genannten Rechtstexte sollten nicht nur im Online-Shop selbst, sondern auch auch in der Mail-Kommunikation mit dem Kunden verfügbar sein. Daher empfiehlt es sich einen Link zu den jeweiligen Rechtstexten in den Footer der automatischen Kundenmails des Shop-Systems (Bei Shopify: „Notification mails“) zu integrieren.

Button-Lösung

Die vom deutschen Gesetzgeber 2012 geschaffene Regelung zur Erhöhung der Transparenz im Onlinehandel besagt, dass der Bestellbutton am Ende der Bestellseite gut sichtbar platziert werden muss und in Hinblick auf die finanzielle Verpflichtung des Kunden eindeutig bezeichnet sein muss. Das ganze klingt aber komplizierter als es ist. Wie man mit wenigen Schritten die Button-Lösung in Shopify umsetzt, habe ich in einem gesonderten Artikel ausführlich erklärt.

Preisauszeichnung

Die Preisangabenverordnung (PAngV) regelt, wie Preise gegenüber Verbrauchern auszuzeichnen sind. In dieser ist unter anderem geregelt das immer der gesamte Endpreis angegeben werden muss. Obwohl der Wert im Endkundengeschäft immer Brutto sein muss, wird empfohlen immer dazuzuschreiben, dass die Mehrwertsteuer bereits enthalten ist, z.B. „inkl. MwSt.“. Sofern für den Versand zusätzliche Kosten entstehen, empfiehlt es, auch auf diese bereits auf der Produktdetailseite hinzuweisen, z.B. „inkl. MwSt. zzgl. Versand“.

Cookie-Richtlinie (2009/136/EG)

Die Cookie-Regelung, was soll ich sagen. Auch ich halte die Vorgabe der EU für nicht besonders sinnvoll, aber sie ist nunmal da und daher gilt es sich daran zu halten. Damit zumindest bei der Bereitstellung der Information keine Zeit und Nerven verloren werden, habe ich für Shopify eine einfach zu bedienende App geschrieben, die sich an den inzwischen bekannten Standard anlehnt. Die App „EU Cookie Privacy Solution“ kann mit wenigen Klicks im eigenen Store installiert werden. Anschließend kann nach Belieben die Größe, die Position, die Farbe, der Link und der Text angepasst werden.

Bestätigungstexte im Warenkorb

cart Hier ist die Rechtslage eher unsicher. Fragt man 10 Anwälte ob AGB-Bestätigungstexte nötig sind, erhält man nicht selten auch 10 verschiedene Antworten. Vor allem in Deutschland. Jeder Shop-Betreiber sollte selbst entscheiden und gegebenenfalls in seinem Einzelfall prüfen lassen, in wie fern dieser zusätzliche Schritt für den Kunden nötig ist. Mit der App „Terms and Confirmation“ können Bestätigungsboxen für die AGB und das Widerrufsrecht in nur wenigen Schritten in jeden Shopify Shop installiert werden. Während des Installationsprozess können die Texte für die Checkboxen und auch die etwaige Fehlermeldung individuell bestimmt werden.

Hinweis: Der Form halber sei an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich erwähnt, dass dieser Artikel keine verbindliche Rechtsberatung darstellt. Dieser Beitrag ist unter Mithilfe von Dr. Dirk Koehler entstanden und nach meinem besten Wissen und Gewissen erstellt. Für eine verbindliche Rechtsberatung und eine individuelle Unterstützung bei der Erstellung der jeweiligen Rechtstexte nehmen Sie bitte am besten mit mir Kontakt auf. Ich stelle dann gerne einen Kontakt zu einem erfahrenen Anwalt her.

1 Comment

  1. Shopify in Deutschland nutzen | webserviceXXL · 14. September 2016 Reply

    […] deutschen Anforderungen erfüllen. Dazu habe ich zusammen mit Dr. Dirk Koehler den Artikel „Shopify Store rechtssicher gestalten“ veröffentlicht. Hier wird auf die Besonderheiten des deutschen Markt eingegangen und […]

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